Die einzigen Menschen, die ich kenne, die ernsthaft in Erwägung ziehen würden rot zu wählen, haben entweder einen einschlägigen familiären Hintergrund oder wohnen im Gemeindebau. Das ist natürlich nicht repräsentativ, trifft aber einen Nerv. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, man könnte der SPÖ nur mehr aus historischen Gründen die Wählertreue halten – wegen Kreisky, den Pensionen, der Sozialpartnerschaft und ihrer Wohnbau gewordenen Segnungen oder aus einem gewissen Faible für die Geschichte der sozialistischen Idee heraus. Ja, das waren noch Zeiten! Davon könnte die Partei eigentlich gut leben in einer überalternden Gesellschaft – wenn sie akzeptiert, dass “gut” irgendwo zwischen 10 und 20 Prozentpunkten liegt und Wachstum so gut wie ausgeschlossen ist.
Denn das ist es: Unter den Jüngeren wählt kaum noch jemand sozialdemokratisch. Wozu auch? Niemand weiß, was die Partei will. Geleistet hat sie für diese Bevölkerungsgruppe, zumindest auf den ersten Blick, bisher nichts. Man kann sich als junger Mensch also weder erkenntlich zeigen, noch Hoffnungen projizieren. Die, die nicht recht wissen, irgendwie Angst haben oder ohnehin zufrieden sind entscheiden sich wie immer in der Weltgeschichte für die Konservativen, das Altbewährte. Die mit konkreteren Vorstellungen verteilen sich auf den Rest: Die Verzweifelten, die wirklich kämpfen müssen und viel Wut im Bauch haben, gehen zu den Sozialnationalisten – “Geschenke für die Unsrigen auf Kosten der Anderen” verfängt immer. Die Idealisten, die es sich nicht so einfach machen wollen, gehen zu den Grünen. Ein paar Verwirrte wählen orange.
Wie konnte es so weit kommen? Im Anfang war die Proporzdemokratie. Das Land war in zwei Reichshälften geteilt, die in einem unübersichtlichen Geflecht aus Verwaltung, Politik und Kammern (“Selbstverwaltungskörper”) die Ressourcen verteilten. Das nannte sich Sozialpartnerschaft und führte zu großem Wohlstand, weil die zwei in etwa gleich starken Blöcke in der Regel vernünftige Kompromisse zum Wohle aller schlossen. Repräsentative Demokratie, oder besser: indirekte Demokratie, mit Betonung auf “indirekt”. Das war allerdings nicht von Dauer: Der Einfluss der ArbeitnehmerInnenvertretungen und damit der roten Reichshälfte schwand, teils weil viele Kompetenzen auf die EU übergingen, teils aus eigener Unfähigkeit (ÖGB etc). Lautete bis dahin das Programm beider Parteien noch, Wohlstand im Sinne ihrer Klientel zu verwalten, wurde es plötzlich wieder ideologisch: Denn wer Macht hat, muss sich vor den WählerInnen nicht rechtfertigen – er kann ja einfach verteilen und wird dafür treu belohnt; Prinzipien spielen da eine sehr untergeordnete Rolle. Wer aber keine Macht hat, muss erklären, warum er sie bekommen sollte. Bloße Pragmatik reicht nicht mehr, weil man sich nicht durchsetzen kann. Es muss also vermittelt werden, was besser zu machen wäre – vor allem eine Frage der Ideologie. Ideologie besteht aber nicht nur aus Absichtserklärungen, sondern muss auch glaubwürdig vermittelt werden.
Damit ist die Sozialdemokratie heillos überfordert: Kein Wunder, die ganze aktuelle Politikergeneration wurde in einem System groß, in dem Prinzipien keine Rolle spielten, Politik darin bestand, die als selbstverständlich vorausgesetzten Pfründe im Sinne der eigenen Leute zu verwalten. Diese eigenen Leute sind mittlerweile PensionistInnen. Man ist mit der Stammwählerschaft gealtert – und hat dabei die Fähigkeit eingebüßt, junge WählerInnen aufs Neue zu überzeugen.
Da stellt sich die Frage: Warum aber geht es der schwarzen Reichshälfte trotzdem so gut? Man steht der SPÖ in Sachen farbloses Technokratentum ja eigentlich in nichts nach; man ist im Grunde genauso von Kopf bis Fuß auf Interessenverwaltung eingestellt. Müsste man nicht den selben Erklärungsbedarf gegenüber der junge Generation haben? Mitnichten, denn die ÖVP hat einen entscheidenden ideologischen Vorteil, mit dem sie massiv bei den JungwählerInnen punkten kann: Konservatismus muss man nicht erklären, Solidarität hingegen schon. Sicherheit, Familienzusammenhalt, Karriere etc muss man nicht erklären; auch das in Zeiten der Krise glaubwürdig zu verkörpern ist fast ein Selbstläufer. Auch Wirtschaftsliberalismus á la Chicago ist ein schlichtes und, gerade wenn man über wenig Lebenserfahrung verfügt und damit aufgewachsen ist, einleuchtendes Konzept. Keynisianismus muss man erst einmal jemandem verständlich erklären. Zusätzlich zur weiterhin ungebrochenen realen Macht hat man also ein unkompliziertes, auch jungen Menschen ohne weiteres einleuchtendes ideologisches Konzept. Die Sozialdemokratie hat nichts dergleichen – sie müsste aktiv und charismatisch erklären, überzeugen – und das hat sie verlernt.
Sie wird daher als Interessenvertretung der Alten in die Geschichte eingehen, oder umlernen. Dazu aber müsste sie sich fast komplett neu erfinden, und zwar vor allem strukturell. Die (ihrem Umfang nach völlig überschätzte) Ausländerproblematik wird da so gut wie keine Rolle spielen: Dieses Feld beackern schon andere höchst erfolgreich; und zwar um “Volksnähe” nur zu simulieren. Wirklich innovativ wäre es die Parteistrukturen zu öffnen und wieder zu einer echten BürgerInnenbewegung zu werden. Die Zeit ist reif: Die Grünen experimentieren schon (verhalten), die SPD überlegt schon, die Piraten machen schon. Die Zeiten der streng autoritär geführten Parteiapparate sind vorbei, basisdemokratische Bürgerrechtsbewegungen im Aufwind – sofern man überhaupt man den Anspruch hat, wirklich demokratisch und bürgernah zu agieren.
Auch so ein Problem, mit dem sich Schwarz und Blau nicht herumschlagen müssen.
3 Kommentare
mein eindruck von den erklärungsversuchen der spö und ihren anhängern:
gut ja, man hat da wohl in der kommunikation ein hoppala gehabt und hat nicht gut erklärt, wie toll wir eigentlich sind. denn toll sind wir ja – es weiß nur keiner.
ewig schad halt, dass die dummen wähler das nicht verstehen und jetzt quasi aus niederen beweggründen (weil, sind wir uns ehrlich: konservativität und wirtschaftlichkeit sind ja genau betrachtet die kleinen brüder von nationalsozialismus und oligarchie) diesmal die anderen gewählt haben.
außerdem sind alle anderen ja exakt genau so schlecht wie wir und haben lediglich besser kommuniziert. und kommunikation hat mit politik schließlich nix zu tun.
aber wir sind ja (spätestens ab jetzt) total modern und wandlungsfähig und werden deswegen – quasi aus kulanz – einfach mal auf die wünsche der wähler eingehen. weil das mit den ausländern und so, das können wir auch! und nebenbei reiten wir dann halt noch ein bisserl auf den sozialdemokratischen kernkompetenzen herum, das klingt immer gut. besinnen aufs wesentliche und so.
weil darauf stehen die wähler total, dann müssens nicht immer so einen scheiss wählen. mei, wir san so perfide!
Hervorragende Analyse. Überdurschnittlich objektiv und nüchtern für die österreichische Bloggosphäre.
Ich stimme dir aber nicht zu, dass sozialdemokratische Themen prinzipiell schwer zu erklären wären. Nur haben sie ihre Bedeutung verloren, weil die Sozialdemokratie so erfolgreich war.
Ich habe Kreisky noch nicht bewusst als Bundeskanzler erlebt, aber ich denke, dass Bildung damals ein handfestes Thema war, das jungen Arbeitern und Bauern den schnellen wirtschaftlichen Aufstieg und Einkommenszuwächse brachte. Das war eine echte Kulturrevolution, ein großer Sprung nach vorne.
Keynesianismus muss man auch nicht erklären. Maßnahmen zum Füllen von plötzlichen Nachfragelücken wurden schon von amtierenden Regierungen getätigt, lange bevor es Keynes gab und gehört heute zum selbstverständlichen technokratischen Werkzeug aller Regierungen, Ideologie hin oder her. Die ÖVP hat mit Chicago sowieso nichts am Hut.
Platz für große Sprünge gibt es heute nicht mehr.
Die ÖVP wird seit der SPÖ-Schlappe auch etwas in Sicherheit gewogen. Die verliert im Bund auch beständig und kann von BZÖ und FPÖ nachweislich kannibalisiert werden.
Die Ausländerproblematik mag überschätzt sein, der Subjektive Eindruck und die politischen Implikationen sind aber enorm. Wäre der Aufstieg Haiders und der Erfolg Straches ohne Massenzuwanderung denkbar gewesen? Wohl kaum. Und die wachsenden Parallelgesellschaften werden auf Jahrzehnte hinaus die österreichische Politik zeichnen.
Ohne Zuwanderung hätten wir heute wahrscheinlich stärkere Liberale und Grüne und eine niedrige Wahlbeteiligung in einem gut verwalteten und faden Österreich.
Kann denn überhaupt eine politische Bewegung wie die Sozialdemokratie ihre Ziele ein für allemal erreichen und dann obsolet werden? Hat sie nicht neben konkreten Forderungen noch einen zeitlosen Kern an Prinzipien (Ideologie), eine Weltanschauung, die eigentlich immer Gültigkeit besitzen müsste? Freilich: Für die Generation der heutigen PensionistInnen wurden die Ziele erreicht, ganz recht. Darum ist man aber für Junge nicht von vornherein obsolet, man hat es “nur” verabsäumt, der sozialdemokratischen Weltanschauung einen zeitgemäßen Forderungskatalog zu verpassen – und sich mit der Sozialpartnerschaftsrestelverwaltung begnügt. Ich glaube, man hat einfach irgendwann aufgehört, sich intellektuell den Herausforderungen der Zeit zu stellen und ist dann von EU und dergleichen überrollt worden.
Ok, Chicago ist vielleicht nicht eindeutig das Ideal der ÖVP. Es ist aber das Ideal meiner Generation, so kommt’s mir jedenfalls oft vor. Mir geht es ja vor allem um die (ungefähre) ideologische Zuordenbarkeit, weil ich glaube, dass die für die sogenannten JungwählerInnen eine entscheidende Rolle spielt. Da hat die ÖVP einen Vorteil bei den Unsicheren: Sie steht für Kontinuität, Sicherheit, irgendwie auch für Wirtschaftskompetenz und sogar einen liberalen Flügel hat sie (wo eigentlich?), weswegen man ihr die Fektereien nachsehen kann (wenn man nicht eh gerade die schätzt). Wahrscheinlich ist das Grundproblem einfach, dass “Linke” aktive Konzepte entwickeln, ihre Existenz erst im Kontext der Herausforderungen der Zeit rechtfertigen müssen, hingegen Konservative von vornherein schon einmal bei der zahlenmäßig enorm starken “weiß nicht, wird schon so passen”-Fraktion einen gewichtigen Stein im Brett haben (im Großen und Ganzen).