Kategorien-Archiv: Politik
Querverweis: Wiener Wahlgedanken
Ein paar Gedanken zur Analyse der Wiener Wahlen habe ich auf nonapartofthegame.eu aufgeschrieben: Die Legende von der vernünftigen Entscheidung. Die FPÖ hat bei den gestrigen Wiener Gemeinderatswahlen abgeräumt und ist mit (voraussichtlich) 28 von 100 Mandaten fortan zweitstärkste Kraft in der Stadt. In neuen wie alten Medien wird nun versucht, eine rationale Erklärung für dieses [...]
Veröffentlicht in Interna Getagged #wien2010, Demokratie, Kommunikation, Rhetorik, Wahlen Kommentieren
Genug ist genug
Aufruf zur Demonstration – 1. Juli, 18:30 Heldenplatz Recht müsse Recht bleiben, hört man derzeit überall, wenn vom Asylwesen im Allgemeinen und vom Fall Zogaj im Besonderen die Rede ist. Das ist als Handlungsmaxime für die Innenministerin richtig – ihre Aufgabe als oberstes Verwaltungsorgan liegt tatsächlich vorrangig darin, den gesetzlich vorgegebenen Ablauf von Verfahren sicher [...]
Veröffentlicht in Kritik Getagged Asylwesen, Demokratie, Menschenrechte, Postdemokratie, Protest, Realverfassung, Rechtsstaat 12 Kommentare
Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz
Dieser Beitrag ist zuerst auf derblogger.eu erschienen. Belgien hat es, Frankreich will es und auch hierzulande wird es diskutiert: Das sogenannte “Burkaverbot” ist ein Dauerbrenner in der Debatte um Integration und Islam. So haben unlängst Cahit Kaya in der Presse und Elfriede Hammerl im profil für die Verbannung der Burka aus dem öffentlichen Raum plädiert. [...]
Veröffentlicht in Recht Getagged Burka, Gesetze, Integration, Islam, Kulturkampf, Menschenrechte, Rechtsstaat 7 Kommentare
Ein unpolitisches Amt
Der Bundespräsident ist ein unpolitisches Amt. Unpolitisch im Sinne von: nicht inhaltlich gestaltend an der Gesetzgebung und damit der Tagespolitik beteiligt. Seine politischste Aufgabe ist wahrscheinlich noch die Ernennung von Richtern und Beamten, doch auch hier kann er sich nicht ideologisch austoben – meist ist er dabei an Vorschläge der Bundesregierung, von Ministern etc gebunden [...]
Blogparade: Wahljahr 2010
Das Blöde am Blick über den Tellerrand ist, dass er meist auf Dinge fällt, für deren Einschätzung die nötige Qualifikation fehlt, weil sie sich auf den Teller beschränkt. Das Gute am Internet ist, dass man trotzdem seine Meinung hineinschreiben kann, damit der Falter eine Geschäftsgrundlage hat. Daher hat der Philosoph unter den österreichischen PolitbloggerInnen, Thomas [...]
Veröffentlicht in Zeuch Getagged Blogparade, Burgenland, Die Grünen, FPÖ, Österreich, ÖVP, Parteien, Piratenpartei, Politik, Prognose, SPÖ, Steiermark, Wahlen, Wien 9 Kommentare
Eberau – Anatomie einer Schweinerei
Saualm und Eberau sind die beiden geographischen Ortsangaben, die exemplarisch für die Asylpolitik der Republik stehen – überfallsartig errichtete “Lager”, möglichst entlegen im Gebirge oder im südburgenländischen Grenzland. Denn Verdrängung ist das oberste Prinzip: Das Asylwesen wird von der Abschiebung her gedacht, der Asylwerber in der öffentlichen Wahrnehmung ausschließlich als (potenziell) krimineller Fremdkörper empfunden, der [...]
Veröffentlicht in Kritik Getagged Asylwesen, Demokratie, Eberau, Föderalismus, Menschenrechte, Parteien, Politik, Volksbefragung 6 Kommentare
Angst essen Abendland auf
Das schweizer Minarettverbot ist undemokratisch, gleichheitswidrig und überhaupt rechtsstaatlich hoch problematisch. Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Außer vielleicht: Es ist außerdem eine vollkommen sinnfreie, rein symbolpolitische Maßnahme, die eindrucksvoll aufzeigt, wie anfällig eine Demokratie für die Manipulation durch Emotionen sein kann. Eines nach dem anderen:
Veröffentlicht in Kritik Getagged Demokratie, Grundsätze, Integration, Islam, Kulturkampf, Menschenrechte, Schweiz, Volkszorn 9 Kommentare
Angesagte Revolutionen
Finden nicht statt, wie es so schön heißt. So schön, dass offenbar sowohl der Standard (mit langem Gesicht) als auch die Presse (mit diebischer Freude) unbedingt dieses Resümee aus der gestrigen 63. Landesversammlung der Grünen Wien ziehen wollen. Dem liegt allerdings ein hartnäckiges Missverständnis der Initiative Grüne Vorwahlen zu Grunde: angesagt war gar nix, schon [...]
Veröffentlicht in Grundsätze Getagged #gruenelv, #gruenevw, Demokratie, Die Grünen, Parteien, Politik, Wahlen 18 Kommentare
Bildung und Ausbildung
Nach den Anmerkungen zum basisdemokratischen Prozedere der Bewegung Audimax letztens jetzt ein paar lose Gedanken zu den Inhalten. Das zentrale Anliegen der Bewegung, so wie es sich die letzten Tage herauskristallisiert hat, äußert sich im Schlagwort “Bildung statt Ausbildung”. Es lohnt sich also, zu überlegen, wie man die beiden Begriffe von einander abgrenzen kann und [...]
Veröffentlicht in Grundsätze Getagged #unibrennt, #unsereuni, Protest, Studiengebühren, Studium, Uni 3 Kommentare
Querverweis: Wikileaks und der begrenzte Rechtsstaat