Tag-Archiv: Demokratie
Querverweis: Medienkritik
Demokratie und Medien – ein weites und unübersichtliches Feld. Ich habe einen Workshop besucht, um ein wenig Überblick zu gewinnen. Den Bericht gibt es auf nonapartofthegame.eu. Naiv pauschalisierend oder exakt beobachtet? Diesen Bericht wurde (gekürzt) auf der Website der Grünen Bildungswerktstatt Wien veröffentlicht. Es folgt die Originalversion, um ein paar Anwendungsbeispiele und Links ergänzt. Insgesamt ergibt [...]
Querverweis: Wiener Wahlgedanken
Ein paar Gedanken zur Analyse der Wiener Wahlen habe ich auf nonapartofthegame.eu aufgeschrieben: Die Legende von der vernünftigen Entscheidung. Die FPÖ hat bei den gestrigen Wiener Gemeinderatswahlen abgeräumt und ist mit (voraussichtlich) 28 von 100 Mandaten fortan zweitstärkste Kraft in der Stadt. In neuen wie alten Medien wird nun versucht, eine rationale Erklärung für dieses [...]
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Genug ist genug
Aufruf zur Demonstration – 1. Juli, 18:30 Heldenplatz Recht müsse Recht bleiben, hört man derzeit überall, wenn vom Asylwesen im Allgemeinen und vom Fall Zogaj im Besonderen die Rede ist. Das ist als Handlungsmaxime für die Innenministerin richtig – ihre Aufgabe als oberstes Verwaltungsorgan liegt tatsächlich vorrangig darin, den gesetzlich vorgegebenen Ablauf von Verfahren sicher [...]
Veröffentlicht in Kritik, Politik Auch getagged Asylwesen, Menschenrechte, Postdemokratie, Protest, Realverfassung, Rechtsstaat 12 Kommentare
Eberau – Anatomie einer Schweinerei
Saualm und Eberau sind die beiden geographischen Ortsangaben, die exemplarisch für die Asylpolitik der Republik stehen – überfallsartig errichtete “Lager”, möglichst entlegen im Gebirge oder im südburgenländischen Grenzland. Denn Verdrängung ist das oberste Prinzip: Das Asylwesen wird von der Abschiebung her gedacht, der Asylwerber in der öffentlichen Wahrnehmung ausschließlich als (potenziell) krimineller Fremdkörper empfunden, der [...]
Veröffentlicht in Kritik, Politik Auch getagged Asylwesen, Eberau, Föderalismus, Menschenrechte, Parteien, Politik, Volksbefragung 6 Kommentare
Angst essen Abendland auf
Das schweizer Minarettverbot ist undemokratisch, gleichheitswidrig und überhaupt rechtsstaatlich hoch problematisch. Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Außer vielleicht: Es ist außerdem eine vollkommen sinnfreie, rein symbolpolitische Maßnahme, die eindrucksvoll aufzeigt, wie anfällig eine Demokratie für die Manipulation durch Emotionen sein kann. Eines nach dem anderen:
Veröffentlicht in Kritik, Politik Auch getagged Grundsätze, Integration, Islam, Kulturkampf, Menschenrechte, Schweiz, Volkszorn 9 Kommentare
Zersplittert die Parteien
Martin Schimak hat unlängst unter dem Titel “Zersplittert die Parteienlandschaft” über die österreichische Parteiendemokratie in einer stetig komplexer werdenden Welt nachgedacht. Diagnose: Mehrheiten in der Bevölkerung fließen nicht ausreichend in die politische Willensbildung ein. Die Parteien betreiben Mikadopolitik und sind kaum zur sachlichen Problemlösung fähig. Therapie: Alles unterstützen, was Bewegung ins politische System bringt. Richtig [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Kritik Auch getagged Parteien, Politiker, Postdemokratie, Realverfassung 4 Kommentare
Angesagte Revolutionen
Finden nicht statt, wie es so schön heißt. So schön, dass offenbar sowohl der Standard (mit langem Gesicht) als auch die Presse (mit diebischer Freude) unbedingt dieses Resümee aus der gestrigen 63. Landesversammlung der Grünen Wien ziehen wollen. Dem liegt allerdings ein hartnäckiges Missverständnis der Initiative Grüne Vorwahlen zu Grunde: angesagt war gar nix, schon [...]
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Die grausliche Demokratie
Unter der Überschrift “Die Krux mit der Basisdemokratie” findet sich in der Presse vom 28.10. ein aufschlussreiches Zeugnis politischen Selbstverständnisses: Die Forderungen der Studierenden, so der Tenor, wären ja immerhin nachvollziehbar. Unerträglich jedoch, wie sich die Besetzer durch ihre basisdemokratischen Anwandlungen selbst lähmten – als Verhandlungspartner leider nicht ernstzunehmen.
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Die Krise der Sozialgerontokratie
Die einzigen Menschen, die ich kenne, die ernsthaft in Erwägung ziehen würden rot zu wählen, haben entweder einen einschlägigen familiären Hintergrund oder wohnen im Gemeindebau. Das ist natürlich nicht repräsentativ, trifft aber einen Nerv. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, man könnte der SPÖ nur mehr aus historischen Gründen die Wählertreue halten – wegen [...]
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Querverweis: Wikileaks und der begrenzte Rechtsstaat